„Jeder Mensch ist nützlich.“ Mein Gespräch mit José Manuel Paca

Letzte Woche habe ich mich mit José Manuel Paca getroffen, dem Vorsitzenden des Erfurter Ausländerbeirats, um ein Gespräch zu führen über die Situation der Ausländer hier in Erfurt.

Wir haben uns zusammengesetzt in einem Döner-Laden, der betrieben wird von einem Freund Herr Pacas. Dieser Mann kam einst aus einem kurdischen Gebiet in der Türkei, einer seiner Angestellten sei ein Flüchtling des syrischen Bürgerkriegs, so erzählt mir Herr Paca. Mein Gesprächspartner kommt selbst aus Angola, wo er vor vielen Jahren die Flucht ergriff und seitdem in Deutschland wohnhaft ist.

Zu Beginn unseres Gespräches habe ich ihn nach den Gründen gefragt, warum Menschen aus anderen Ländern gerade nach Deutschland kommen. Familie, Eheschließung und Arbeit nennt er als stark vertretene Gründe. Letzten Endes sei aber “der größte Grund für Ausländer nach Deutschland zu kommen […] der Arbeitsmarkt.” Dabei liege die Arbeitsmarktfrage in beidseitigem Interesse. In Deutschland werden Fachkräfte gesucht und Menschen im Ausland suchen Arbeit. Eine Win-Win-Situation also.

Darüber hinaus haben aber viele Ausländer laut Herrn Paca das Gefühl, “dass die Menschen hier ihr Wissen umsetzen können” und ihr Wissen und ihre Fähigkeiten auch eine entsprechende Wertschätzung erfahren. Natürlich seien die Sozialsysteme in Deutschland auch in dem Bewusstsein vieler Ausländer vorhanden, er merkte aber auch an, dass kaum jemand im Stande sei, “Deutschland zu erreichen ohne eine Zwischenlandung.” Nach EU-Recht fällt demnach Deutschland als Ziel für viele Schutzsuchende, wie Herr Paca Asylsuchende oder Flüchtlinge lieber nennt, weg. Denn laut Dubliner Übereinkommen von 1997 hat ein Schutzsuchender in Europa immer nur in dem Land das Recht Asyl zu beantragen, dass er als erstes Land in der EU betritt. Dadurch sind Transitländer wie Spanien, Italien und Griechenland überproportional stärker durch Schutzsuchende “belastet”, als dies für Länder wie Deutschland der Fall ist. Eine “Abschottung” sei diese Regelung. Einmal hier angekommen, seien Ausländer in Erfurt aber in einer durchaus weltoffenen Stadt. Weltoffen ist ein Attribut, mit dem er im Laufe unseres Gespräches Erfurt immer wieder charakterisiert. Erfurt sei ein Ort, in dem das Zusammenleben verschiedener Kulturen “keine Frage von gestern” mehr sei, es sei “eine von Vielfalt geprägte Stadt”. “Wir haben über 100 Nationen hier”, erklärt er mir. Wie es in Erfurt mit Rassismus aussehe frage ich ihn. Was latenten Rassismus angehe seien wir hier in Erfurt im Vergleich zu den 90er Jahren ein Stück weiter gekommen, aber Rassismus gibt es auch laut Herrn Paca noch immer in Erfurt. Die Gründe dafür seien ihm aber nicht ersichtlich. Er verstehe nicht, warum diese Menschen befürchten, dass ein Schaden dadurch entstehe, dass jemand eine dunklere Hautfarbe habe. Das sei so, als ob man einen Schaden von größeren Menschen befürchte, nur weil sie größer gewachsen seien.

Ungefähr 12.000 Ausländer leben derzeit in Erfurt. Das sei im Vergleich mit anderen westdeutschen Städten wie Stuttgart “nichts”. Deswegen könne Erfurt auch noch deutlich mehr Ausländer beheimaten, denn “in großen Teilen” haben die Menschen hier schon verstanden, dass andere Menschen in erster Linie mal eine Bereicherung darstellen. Diejenigen, die dieses Bewusstsein nicht teilen, nennt er “Skeptiker”, aber es sei nichtsdestotrotz ein Prozess, der Zeit brauche.

Ich habe ihn gefragt, wie denn der ideale Umgang mit Flüchtlingen aus Bürgerkriegsgebieten wie Syrien aussehe. Ein humaner Umgang sei sehr wichtig. Human ist noch so ein Adjektiv, dass er im Laufe unseres Gespräches wiederholt gebraucht. Dass man mit diesen Menschen human umgeht ist deswegen sehr wichtig, denn wenn ein Schutzsuchender merkt, dass sich die Gesellschaft für ihn einsetzt, dass ihm Schutz gewährt wird, dass dann ganz von allein das Bedürfnis kommt, der Gesellschaft in der er sich jetzt befindet auch etwas zurückzugeben und nützlich zu sein. Denn jeder Mensch wolle seinen Teil zur Gesellschaft beitragen und nützlich sein. “Jeder Mensch ist nützlich” erklärt er mir, man müsse ihn nur lassen.

Als ich ihn frage, wie er die Situation in Erfurt beurteilt, was die Unterbringung und den Umgang mit Flüchtlingen angeht, kommt er wieder auf das Wort “human” zu sprechen. Es sei beispielsweise nicht human, Menschen, die ihr leben lang für ein Einkommen und für Geld gearbeitet haben, plötzlich nur noch mit Gutscheinen auszustatten. Ansonsten aber sei Erfurt durchaus vorbildlich, was die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen angeht und auch das Angebot von Sprachkursen gefalle ihm. Er selbst kenne auch viele ältere Leute, die mehrere Stunden pro Woche zu diesen Kursen gehen, um ihre Sprachkenntnisse zu verbessern. Als er mir das erzählt komme ich nicht drum herum zu denken, dass wenig übrig bleibt von den Mythen der Ausländer, die sich abschotten und isolieren. Erfurt ist wohl doch in vielerlei Hinsicht eine weltoffene Stadt. Dieser Eindruck verfestigt sich auch, als er mir erzählt, dass man diejenigen, die der Meinung seien, dass das Boot voll sei, wie er es nennt, nicht ignorieren oder ausschließen dürfe, sondern dass man diesen Skeptikern erklären müsse, warum diese Menschen nach Deutschland gekommen sind und warum sie aufgenommen werden. Für solche Aufklärungsaufgaben seien Bürgerversammlungen sehr hilfreich, wie sich in der Vergangenheit herausgestellt habe.


Der Erfurter Ausländerbeirat ist offiziell ein zivilgesellschaftliches Kontrollgremium, dessen Aufgabe es ist, die Arbeit der Ausländerbehörde zu überwachen. Die Zusammenarbeit mit der Erfurter Ausländerbehörde funktioniere in der Regel recht gut. Solange dort nach den geltenden Gesetzen gehandelt werde, gebe es keine Probleme. Herrn Pacas Meinung zu den deutschen und europäischen Asylgesetzen ist aber eine andere. “Zu kompliziert” seien die Asylgesetze. Die heutige Gesetzgebung habe wenig mit dem zu tun, was die Gründerväter dieser Gesetzgebung damals für Schutzsuchende im Sinn hatten. Der Sinn dieser Gesetze sei ihm nicht immer ersichtlich, z.B. wenn Schutzsuchende ausgewiesen werden, obwohl sie in ihrem Heimatland kein menschenwürdiges Leben leben können. Er weist auch entschieden auf den Widerspruch hin, zwischen den Asyl-Regelungen nach Vorgabe der EU und der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die es mir erlaubt selbst das Land auszusuchen, in dem ich Asyl ersuchen bzw. beantragen will und dass dieses Land dann auch verpflichtet sei, mir Asyl zu gewähren. Die Residenzpflicht sei auch so ein Fall. In unserem Gespräch nennt er die Residenzpflicht, die Schutzsuchenden bis zum 1. Januar diesen Jahres vorschrieb, ein gewisses Bundesland, einen Kreis oder eine Stadt nicht zu verlassen, da ansonsten rechtliche Schritte drohten, einen “Verstoß gegen das Menschenrecht”. Niemand komme nach Deutschland “um jeden Tag auf meiner schönen Matratze zu liegen.” Genauso sei er nicht zufrieden mit dem Recht Schutzsuchender, einer bzw. keiner Arbeit nachzugehen, denn viele Schutzsuchende kommen nach Deutschland, mit der Einstellung “Ich will nützlich sein für die Gesellschaft, die mir Schutz gewährt hat” und “Ich will auch meine Steuern zahlen um zu dieser Stabilität, die ich bewundere, in diesem Land einen Beitrag zu leisten.” Das seien vor allem Menschen, deren Fähigkeiten in ihrem Heimatland keine Wertschätzung erfahren habe und sie suchen das. Wenn sie dann hier Schutz gewährt bekommen, wollen sie auch ihre Dankbarkeit zeigen und diese Dankbarkeit äußert sich darin, nützlich zu sein für dieses Land.

Als ich ihn frage, was er über Bewegungen wie PEGIDA denkt und ob er solche Bewegungen für eine Gefahr hält, geht er dem Problem auf den Grund. „PEGIDA ist ein Sammelbecken von verschiedenen Einstellungen” beginnt er. Manche seien besorgt wegen ihres Arbeitsplatzes, manche haben rassistische Einstellungen, manche seien besorgt wegen ihrer Rente. Diese Diversität führe dazu, dass PEGIDA ein “Protest-Sammelbecken” sei. Glücklicherweise nehmen aber die Erfurter von solchen Bewegungen Abstand, denn in vielen deutschen Städte herrsche eine, nicht uneingeschränkt positive “latente Fremdenfeindlichkeitsabwehr”. Während er PEGIDA als nicht zukunftsfähig einschätzt sieht er in solchen Bewegungen dennoch eine gewisse Gefahr und diese Gefahr bestehe vor allem darin, dass es bei manchen Mitgliedern Einstellungen gebe, die unser Gesellschaftssystem gefährden können. Um das zu verdeutlichen kommt er auf die Demokratie in Deutschland an sich zu sprechen. Die Demokratie sei in Deutschland sehr gut angekommen. Sie habe ihre Wurzeln in den Menschenrechten und in der Bewahrung der Würde des Menschen ohne Menschen nach ihrer Herkunft oder Hautfarbe zu beurteilen. Aber manche Menschen seien im Bezug auf Ausländer der Meinung, “die haben nichts bei uns verloren.” Das sieht er als Gefahr, da diese Menschen auch schnell sagen können “diesen Staat müssen wir umkippen”, damit meint er das Umkippen von einer Demokratie in ein totalitäres Herrschaftssystem. Für das Umkippen eines Staates gebe es mehrere Methoden von denen manche bereits Anwendung in der dritten Welt finden und zu Bürgerkriegen führen. Bei diesen Bewegungen gehe es nicht um Gedankenaustausch, aber dieser Gedankenaustausch gehöre zur Demokratie dazu.

Wie man mit solchen Leuten am besten umgehe frage ich ihn. Man müsse Präventionsmaßnahmen ergreifen, ihnen erklären, warum gewisse Entscheidungen getroffen werden. Dafür müssen die Politiker auch vor Ort aktiv werden und auf die Bürger zugehen und ihnen erklären, dass das Anwerben von ausländischen Fachkräften auch eine wirtschaftliche Notwendigkeit sei. Wenn hier im Lande nicht mehr genug junge Menschen leben, dann entstehe eine Lücke und diese Lücke müsse man schließen. Man müsse sich aber auch fragen, wie weit wir hierzulande sind, was Chancengleichheit angeht. Wie weit sind wir in unserer Gesellschaft, dass beispielsweise Bildung ein Privileg sei, fragt er mich. Chancengleichheit betont er, sei sehr wichtig. Chancengleichheit biete diesen Protestbewegungen weniger Spielraum. Solche Protestbewegungen entstehen nur, wenn etwas schief läuft. Eine Sache, die schief läuft, sei der Arbeitsmarkt, viele Menschen haben keine Arbeit. Auch den Mindestlohn von 8,50€ sieht er kritisch. Frankreich z.B. habe einen Mindestlohn von 10€ und Deutschland könne so einen Mindestlohn noch viel eher verkraften als Frankreich. Besonders in wirtschaftlichen Bereichen müsse der Staat aktiv werden, um Protestbewegungen keine Angriffsfläche zu bieten.

Der Erfurter Ausländerbeirat wird dafür auch selbst aktiv, mit Kundgebungen beispielsweise oder mit der gelegentlichen Vermittlung von ausgedientem Mobiliar an frisch zugezogene Ausländer. Im Falle der Roma die in Erfurt leben und denen die Kollektivausweisung droht, hat sich der Erfurter Ausländerbeirat zusammen mit dem Bundesverband solidarisch gezeigt und spricht sich ganz entschieden gegen eine Kollektivausweisung aus. Stattdessen fordert er die individuelle Prüfung jedes einzelnen Asyl-Antrags, denn die Situation der Roma ist in manchen Ländern durchaus bedenklich. In manchen Gegenden wird von rechtsextremen Gruppierungen eine Jagd auf ankommende Roma veranstaltet. In vielen Ländern seien die Roma noch immer Menschen vierter Klasse. Vielerorts haben sie kein fließend Wasser und leben ähnlich wie in den Armutsvierteln Brasiliens. Jeder, so sagt er, habe das Recht auf eine humane Behandlung.

Zum Abschluss unseres Gespräches habe ich ihn gefragt, was er unserer Kanzlerin sagen würde, wenn er ihr gegenübersitzen würde. Er antwortete ohne zu zögern. Er wolle sie daran erinnern, was Friedenssicherung in einem Land bedeute, sagte er. Dass der Bürger über allem stehe und dass die Bedürfnisse der Bürger den höchsten Stellenwert haben. Aber er wolle auch, dass sie in das eigene Land schaut. Menschen können nur dann ihre Tätigkeit gut ausüben, wenn ihr Rückzugsgebiet stabil ist, wenn sie keine Angst haben müssen wegen Inflation oder der gerechten Umverteilung von Ressourcen. Das Gehalt, das jeder bekommt, solle kompatibel sein mit seiner Leistung aber vor allem solle sie versuchen “den Bürgern nah zu sein”. Sie solle versuchen immer einen Meinungsaustausch in Gang zu setzen. Das sei wie bei einem Mediziner, sagt er. “Ich kann den Patienten nur behandeln, wenn ich weiß, wo es weh tut.”

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