Kategorie-Archiv: Inneres

Artikel über die deutsche Innenpolitik.

Interview mit Stefan Möller von der AfD-Thüringen zur Flüchtlingspolitik

Letzte Woche habe ich mich mit Stefan Möller, Abgeordneter der Thüringen AfD, getroffen um ihm ein paar Fragen zum Thema Flüchtlingspolitik zu stellen. Hier ist was dabei rauskam.

Auf YouTube:

Das Interview als reine Audio-File:

zum Download:

Interview Stefan Möller

 

„Jeder Mensch ist nützlich.“ Mein Gespräch mit José Manuel Paca

Letzte Woche habe ich mich mit José Manuel Paca getroffen, dem Vorsitzenden des Erfurter Ausländerbeirats, um ein Gespräch zu führen über die Situation der Ausländer hier in Erfurt.

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Die Erinnerung verblast – East Side Gallery marode

Gut 25 Jahre nach dem Mauerfall ist das größte zusammenhängende Stück der ehemaligen Berliner Mauer in bedenklichem Zustand. Löcher und abgeplatzte Farbe sind inzwischen viel zu oft zu beaobachten. Nicht mehr lange und der Rest der Mauer wird von alleine zusammenfallen. Zumindest wenn man sich die Horror Visionen mancher anhört. Aber völlig aus den Wolken gegriffen sind diese Behauptungen nicht.

Mark Ahsmann
©Mark Ahsmann

Die letzte Umfangreiche Sanierung der Mauer liegt über 5 Jahre zurück und inzwischen gab es viele kalte Winter und nasse Sommer.

Gibt es denn keinen jährlichen Etat für die Instandhaltung?

Tatsächlich nicht. Die Frage nach der  Finanzierung einer Sanierung wird derzeit bei Bedarf jedes mal neu gestellt. Natürlich sind die 250.000€, die eine Sanierung kostet keine große Anstrengung für den Bund, aber das Geld kommt nun einmal erst, wenn Bedarf besteht, also wenn die Mauer wieder auseinander fällt.

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Entsprechende Pläne kamen auch bereits von Rüdiger Kruse und Johannes Kahrs, zwei Bundestagsabgeordneten. Viel hat sich daraus aber bis jetzt noch nicht ergeben.

Wo liegt das Problem?

Eine längerfristige Finanzierung der Instandhaltung der East Side Gallery würde die Aufnahme in die „Stiftung Berliner Mauer“ bedeuten, die sich um dir Instandhaltung der übrigen Teile der alten Mauer kümmert. Das würde jedoch die Aufteilung der Kosten auf Bund und Berlin bedeuten. Derzeit werden sämtliche Kosten für die Instandhaltung vom Bund übernommen. Im Mai könnte jedoch die East Side Gallery ind die Stiftung aufgenommen werden, womit Finanzierungssorgen der Vergangenheit angehören würden.

©Freepenguin
©Freepenguin

#ComingIn

Warum stören sich mehr Mitglieder der Homosexuellen-Szene daran, wenn sich ein geouteter schwuler Mann in einer Frau verliebt, als wenn sich ein heterosexueller Mann in einen Mann verliebt? Die Kritik hat wenig mit der Situation an sich zu tun sondern vielmehr mit der gesellschaftlichen Implizierung, dass Homosexualität ein Lifestyle, eine Entscheidung ist. Diese Überzeugung führt dazu, dass Homosexuelle verurteilt und ihnen gewisse Rechte, wie z.B. das Adoptionsrecht verwehrt werden. Hinter dieser Überzeugung steht eine gesamte Ideologie, die nicht nur davon überzeugt ist, dass sich ein schwuler Mann eben auch in eine Frau verlieben kann und sollte, sondern die zusätzlich noch in weiten Teilen religiös motiviert ist. Es ist unverantwortlich die Situation, dass sich ein schwuler Mann in eine Frau verliebt und somit “hetero wird”, als logische und mögliche Situation darzustellen, da dies die Tür öffnet, für all jene, die der Überzeugung sind, dass der Plot dieses Filmes eben nicht nur fiktiv ist, sondern tatsächlich ein realistisches Szenario darstellt, was er jedoch nicht tut.

Homosexualität ist kein Lifestyle und keine Entscheidung. Sich zu outen ist für viele die schwierigste Entscheidung ihres Lebens, aber auch nur, weil sie keinen Einfluss darauf haben, in wen sie sich verlieben. Es ist fast schon homophob zu behaupten, dass sich ein schwuler Mann in eine Frau verlieben kann, weil das die Meisten eben nicht können. Ich kann mir gut vorstellen, wie junge Menschen im ganzen Land von ihren, vielleicht etwas ahnenden, Eltern oder Verwandten in diesen Film geschleift werden um zu verdeutlichen, was sie von einem Happy End erwarten. Für sie ist ein Happy End nämlich nicht Mann liebt Mann, sondern Mann liebt Frau. Es wäre nicht das erste Mal, dass sich jugendliche das Leben nehmen, weil sie merken, dass sie die Erwartungen ihrer Familie nicht erfüllen können. Die unschuldige Verpackung dieser Erwartungen ist durch und durch homophob und das werfe ich diesem Film vor.

Alleine der Titel ist schon eine Verhöhnung der LGBT-Gemeinde. Wenn man sich bewusst macht, dass der Begriff “Coming Out” eigentlich “Coming out of the closet” heißt, also meint, dass man sich mit dem Coming Out nicht mehr im Wandschrank verstecken muss, sondern ehrlich zu sich sein darf, dann kann ja Coming In nichts anderes bedeuten als wieder in den Wandschrank zurück zu gehen und sich mit seiner “schwulen” Persönlichkeit brav zurück zuhalten.

Geht es in dem Film denn nun um einen schwulen oder um einen bisexuellen Mann? Zu erzählen, dass sich ein bisexueller Mann nun einmal in Frauen und Männer verliebt ist ja nicht schlimm, aber zu erzählen, dass sich ein schwuler Mann in eine Frau verliebt, egal wie oft er darauf beharrt trotzdem schwul zu sein, ist eine Implizierung, dass Homosexualität zu Heterosexualität werden kann und damit werden nun einmal die Ideologien vieler homophober Menschen befriedigt.

Es geht nicht darum, dass sich ein schwuler Mann nicht in eine Frau verlieben darf, sondern darum, dass das immer noch von vielen schwulen Jugendlichen überall auf der Welt erwartet wir. Die Darstellung solch eines Szenarios mit der Anmerkung “das passiert häufiger als man denkt” führt nur zu einem größeren Druck auf schwule Jugendliche, sich doch endlich in eine Frau zu verlieben. Man sollte schwulen Jugendlichen aber nicht mitteilen, dass sich auch ganz viele Schwule in Frauen verlieben können, sondern, dass es nicht schlimm ist schwul zu sein und dass sie nicht versuchen sollen sich in Frauen zu verlieben. Denn das baut einen Druck auf, unter dem schon viele Jugendliche endgültig zusammen gebrochen sind.

 

#Gegenwind

Die Mentalität der meisten Bürgerinitiativen gegen Windräder zeichnet sich, in der Meinung der Mehrheit, dadurch aus, dass hypokritisch die eigene Vorliebe für erneuerbare Energien betont wird, während gegen den Bau von Windrädern und u.ä. vehement vorgegangen wird, da die Betreiber eben dieser Anlagen gewisse Richtlinien nicht einhalten oder der geplante Standort unmöglich profitabel für die Anlage seien kann und der Betreiber somit nur staatliche Subventionen abgreifen will.

Diese Bürgerinitiativen setzten sich mit einer beispiellosen Härte gegen Windräder ein, wobei sie nicht bedenken, dass ohne Windräder weiterhin in deutschen Braun- und Schwarzkohlerevieren ganze Gemeinden dem Erdboden gleich gemacht werden. Von den Kohlekraftwerken, die auch irgendwo stehen müssen, mal ganz abgesehen. Die Argumente, mit denen diese Bürgerinitiativen in den Kampf gehen sind aber einen Blick wert:

 

  1. Standort

Der Anführer der Hitliste der beliebtesten Argumente der Bürgerinitiativen gegen Windräder ist der Standort. Oftmals wird der Standort an sich kritisiert, da er sich in oder an einem Naturschutzgebiet befindet oder, und das zeigt schon die Schwäche des Arguments, einfach eine schöne Landschaft “verschandelt”. Wenn sie keine Windräder in ihrer schönen Landschaft wollen, dann können sie auch ein dekoratives Kohle- oder Atomkraftwerk bekommen. Die sehen schöner als diese blöden Windräder aus und weisen auch keine der weiteren Kritikpunkte auf.

Neben der “Verschandelung” wird natürlich noch gerne die Profitabilität herangezogen. So ist es beispielsweise am vorgesehen Standort sinnlos ein Windrad zu platzieren, da der Wind dort nicht weht oder weil der Wind südlich eines Ortes beispielsweise nicht so stark ist, wie der nördlich eines Ortes. Selbstverständlich will niemand Windräder im Süden, nach dem die meisten Häuser ausgerichtet sind, wissen. Dass es aber immer jemandes Süden ist, wird dabei natürlich nicht weiter erwähnt.

 

2. Schatten

Als zweites Argument kommt gerne der Schatten ins Spiel. Dabei wird sich auf Studien berufen, die gewisse Unruheerscheinungen auf Grund des Schlagschattens der Rotoren erwähnen. Dass ich natürlich auch nur schwer zur Ruhe komme, wenn ich mich jeden Tag über diese blöden Windräder aufrege, die die Landschaft verschandeln, wird jedoch nicht weiter beachtet.

 

3. Infraschall

Ähnlich wie der Schatten, wird auch der Infraschall als Grund von Schlafstörungen und Unruheerscheinungen in manch einer Studie genannt. Schatten und Infraschall fallen dabei jedoch gemeinsam in die Kategorie der Argumentation, in die auch Krebserkrankungen auf Grund von Mobilfunkmasten fällt.

 

4. Vogelschutz

Wenn die drei ersten Argumente nicht greifen, wird die Notlösung herausgekramt. Durch die Windräder würde, natürlich besonders gerne in oder an Naturschutzgebieten, eine seltene Vogelpopulation gefährdet werden, da diese in die Rotorenblätter fliegen und so erschlagen werden. Die gesamte Ausrottung der heimischen Vogelwelt wird dabei fast schon selbstverständlich als äußerst reales Worst-Case Szenario deklariert.

 

 

So blöd man es auch finden mag, statt der alten Eichen am Waldesrand in Zukunft mittelmäßig dekorative Windräder zu bestaunen, so unausweichlich sind solche Unannehmlichkeiten leider in der Zeit der Energiewende. Doch leider ist immer mehr Menschen diese Unannehmlichkeit zu viel. Da würde man halt die Windräder eher im Norden bauen, könnte man argumentieren. Aber das Problem ist damit noch lange nicht gelöst, denn diejenigen, die gegen Windräder kämpfen, kämpfen auch gegen überirdisch verlegte Stromtrassen und beharren auf der unterirdisch verlegten Version, die lediglich 2-3 mal so teuer ist. An den Kosten beteiligen will sich aber selbstverständlich auch niemand. Die Energiewende wird hierzulande noch für lange Zeit Bürger erzürnen, so unangebracht und kontraproduktiv dieser Zorn auch seien mag.

Unseren täglichen Zorn gib uns heute, in Ewigkeit Amen.